Aktuelles

Engagement für Demokratie und Gesicht zeigen zahlen sich aus: Die Kandidat*innen einer erwiesen rechtsextremen Partei konnten in den Kommunalwahlen nicht in dem Maße Gewinne verzeichnen, wie angesichts verschiedener Umfragen befürchtet. Vor allem bei den Personenwahlen setzen die Wähler*innen weiterhin auf demokratische Kandidat*innen. Das unterstreicht den Erfolg der Bemühungen von Menschen, die sich in den vergangenen Jahren, Monaten und  vor allem in den letzten Wochen für die Demokratie eingesetzt haben. Wir, die Sprecher*innen und Koordination des Netzwerks Demokratiebildung in Thüringen, gratulieren den demokratischen Parteien und Kandidat*innen.

Dennoch: In zahlreichen kommunalen Parlamenten kann nunmehr eine rechtsextreme Partei viele Sitze einnehmen und es steht zu befürchten, dass dadurch demokratisches Engagement in den nächsten Jahren erschwert wird und vor allem besonders vulnerable Gruppen zunehmend weniger geschützt sind.

Insbesondere im ländlichen Raum ist dieses Engagement von großer Bedeutung, da hier demokratische Strukturen oft weniger gefestigt sind und rechtsextreme Tendenzen leichter Fuß fassen können. Der Einsatz vor Ort stärkt die demokratische Kultur und sorgt dafür, dass auch in kleineren Gemeinden demokratische Werte gelebt und verteidigt werden.

Wir fordern daher die Abgeordneten und Kandidat*innen der demokratischen Parteien nachdrücklich dazu auf, auch in Zukunft, vor allem auch mit Blick auf die anstehende Landtagswahl, demokratisches Engagement zu unterstützen, sich für den Schutz vulnerabler Gruppen einzusetzen und Gesicht für Demokratie zu zeigen. Die demokratische Haltung zeigt sich auch darin, keine irgendwie geartete Zusammenarbeit mit denen einzugehen, deren Ziel es ist, die Demokratie, den Pluralismus und den Schutz der Menschenrechte abzuschaffen.

Am 27.02.2024 fand im Reithaus in Weimar in Kooperation mit den Schulämtern Mittelthüringen und Ostthüringen und der EJBW die erste netz|werk|statt statt - eine Veranstaltung zum fachlichen und organisatorischen Austausch zwischen Akteur*innen aus Schule mit Trägern von Demokratiebildung und politischer Bildung. Mit dabei waren Bildungswerk ver.di Thüringen e.V., Bildungswerk BLITZ e.V., Bundeswettbewerb „Demokratisch Handeln“, Distanz e.V., Eine Welt Netzwerk Thüringen e.V., Erinnerungsort Topf & Söhne, Europäische Jugendbildungs- und -begegnungsstätte Weimar, Evangelische Akademie Thüringen, Gedenkstätte Buchenwald, Gedenk- und Bildungsstätte Andreasstraße, Herausforderung einfach machen, Jugend prägt, Klassik Stiftung Weimar, Lernen durch Engagement, Weimarer Mal- und Zeichenschule, Museum für Zwangsarbeit im Nationalsozialismus, Stasi-Unterlagenarchiv Gera, Vielfalt Leben - QueerWeg Verein für Thüringen e. V. und die Volkshochschule Jena. In der Keynote von Prof. Dr. Alexander Wohnig (Universität Siegen) wurden die Gelingensbedingungen von schulischer und außerschulischer Kooperationen im Feld politischer Bildung fokussiert.

Eine lebendige demokratische Gesellschaft braucht Demokratiebildung. Die Akteur:innen der Demokratiebildung brauchen Rahmenbedingungen, die eine qualitativ hochwertige und auf Langfristigkeit ausgelegte Arbeit zulassen. Deswegen formuliert das Netzwerk Demokratiebildung in Thüringen folgende Forderungen.

In diesen unsicheren Zeiten ist eine Demokratiebildung, die zur Stärkung demokratischer Konfliktkompetenzen beiträgt, wichtiger denn je. Der Blick in die aktuellen Entwürfe des Haushalts 2023 stimmt jedoch besorgt: Dort wo Mittel aufgestockt werden müssten, stehen teilweise massive Kürzungen an. Das Netzwerk formuliert daher ein Positionspapier dazu.